Europa-Union Diepholz

Demonstration: Ungarn muss Teil der europäischen Wertegemeinschaft bleiben!

24.03.2012 Trotz Frühlingsbeginn und sommerlichen Temperaturen herrschte heute vor der ungarischen Botschaft in Berlin kein eitel Sonnenschein. Über 150 Mitglieder und Freunde von JEF und Europa-Union demonstrierten dort gemeinsam für Demokratie und Rechtstaatlichkeit, weil wir die europäischen Werte in Gefahr sehen. Seit zwei Jahren verändert die ungarische Regierung ihr Land in einer Weise, die zu großer Sorge Anlass gibt. Gestützt auf ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament arbeitet sie im Eiltempo Gesetze aus, die gegen die Grundlagen von… » weiterlesen

EUD-Präsident Wieland: Warum wir vor der ungarischen Botschaft demonstrieren

19.03.2012 Am 24. März wird die Europa-Union Deutschland (EUD) gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) und Mehr Demokratie e.V. in Berlin vor der ungarischen Botschaft für die europäischen Werte demonstrieren. EUD-Präsident Rainer Wieland MdEP erklärt dazu: „Ich habe im Europäischen Parlament bewusst gegen eine Resolution gestimmt, die zu Sanktionen gegen Ungarn aufruft. Ich unterstütze aber die Entscheidung des Präsidiums der EUD, öffentlich für die europäischen Werte einzutreten. Denn wir demonstrieren dort nicht gegen unsere… » weiterlesen

Ungarn muss Teil der europäischen Wertegemeinschaft bleiben!

18.03.2012 Am 24. März um 11.30 Uhr wird die Europa-Union Deutschland (EUD) gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) und Mehr Demokratie e.V. in Berlin vor der ungarischen Botschaft für europäische Werte demonstrieren. EUD-Präsident Rainer Wieland MdEP sagt dazu: „Wir demonstrieren nicht gegen unsere ungarischen Freunde. Vielmehr appellieren wir an diese, die verfassungsändernde Macht, über welche die Regierungsmehrheit in Budapest verfügt, weise zu gebrauchen.“ » weiterlesen

Französischer Präsidentschaftswahlkampf: Wieland warnt vor Missbrauch Europas

11.03.2012 Der französische Staatspräsident und sein wichtigster Herausforderer haben Europa für ihren Wahlkampf entdeckt. François Hollande versucht mit der Ankündigung, den Fiskalpakt neu zu verhandeln, ins Amt zu kommen. Nicolas Sarkozy stellt den Schengen-Raum in Frage. Beide gefährden auf diese Weise den europäischen Zusammenhalt, sagt EUD-Präsident Rainer Wieland. „Prinzipiell ist es ja gut, wenn Fragen der Europapolitik auch in den nationalen Wahlkämpfen eine Rolle spielen. Was wir jetzt in Frankreich erleben, könnte uns aber alle in… » weiterlesen

Manuel Sarrazin: Orbán kann Zweifel nicht ausräumen

08.03.2012 Zur Einleitung der zweiten Stufe im Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn in den Fällen Datenschutzbehörde und Justizsystem erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag und Vorstandssprecher der EUD Parlamentariergruppe: "Orbán ist zur vollständigen Kooperation mit der Europäischen Kommission bisher nicht bereit." » weiterlesen