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Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa! – Einwurf von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Warum nicht aus der Geschichte lernen? Von 1955 bis 1975 existierte das von Jean Monnet initiierte „Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa“. Ironischerweise löste es sich auf, weil die beteiligten Staatsmänner und -frauen die Schaffung des Europäischen Rats für einen adäquaten Ersatz hielten. Heute ist aber der Europäische Rat ein Teil des Problems fehlenden europapolitischen Muts und Elans. Also gibt es wieder Raum für ein neues Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa.

EUD-Generalsekretär Christian Moos. Foto: Jan Brenner

Die europäischen Föderalisten setzen sich seit 1946 für eine auf föderativer Grundlage errichtete, europäische Gemeinschaft ein, den europäischen Bundesstaat (Düsseldorfer Programm von 2012). Auch das ist nicht neu. Das Ziel bleibt aber auch nach über 70 Jahren richtig. Und heute, in Anbetracht der Verschiebungen im Weltgefüge, richtiger denn je.

1955 kam der Anstoß aus Paris, warum nicht jetzt aus Berlin? Europa kann nicht bis nach der Europawahl warten. Es braucht einen starken proeuropäischen Impuls – gerade als Signal an die Menschen vor dem Mai 2019.

Allein von oben darf der Impuls freilich auch nicht kommen. (Er wird aber auch von oben gebraucht.) Schon in den 1950er Jahren kam der Impuls nicht nur von oben. Die europäischen Föderalisten, viele Bürgerinnen und Bürger, engagierten sich öffentlich für Europa. Das ist heute nicht anders. Und das ist auch gut so. Denn angesichts des drohenden, eigentlich paradoxen internationalen Bündnisses ultranationalistischer Kräfte ist zivile, europäische Gegenwehr angesagt.

Den Nationalisten, die momentan in vielen EU-Staaten von Erfolg zu Erfolg eilen und auch aus Übersee Unterstützung zu erhalten scheinen, gilt es die Brandfackeln zu entwenden. Mit Mut und Zuversicht statt Angst und Verzweiflung. Und mit einem neuen Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa!